HOAI.de Newsletter Nr. 38 vom 26.09.2020
 
Seminartermine:
 
Unsere nächsten Seminare finden am
11. und 12.11.2020 in Berlin statt. Auch die kommenden Seminare werden wir unter Beachtung eines speziellen Corona-Hygienekonzepts durchführen. Für das Haftungs-Seminar am 12.11.2020 in Berlin und die weiteren Seminare im November und Dezembar sind noch einige Plätze verfügbar! Gerne nehmen wir noch Anmeldungen entgegen!
 
Die Teilnehmerzahlen sind bei allen Seminaren durch die Umsetzung der Corona-Hygienemaßnahmen stark begrenzt. Melden Sie sich daher möglichst zeitnah an, damit wir Ihnen einen Platz reservieren können!
 
Die nächsten Veranstaltungen:
  • 11.11.2020 Berlin (HOAI)
  • 12.11.2020 Berlin (Haftung)
  • 19.11.2020 Stuttgart (VOB/B)
  • 26.11.2020 Stuttgart (HOAI)
  • 09.12.2020 Frankfurt (HOAI)
  • 09.12.2020 Frankfurt (VOB/B)
  • 10.12.2020 Frankfurt (Haftung)
  • 14.12.2020 München (HOAI)
Themen in dieser Ausgabe:
 
  • Aktuell: 
    Bundeskabinett beschließt Entwurf für die neue HOAI 2021!  

    Das Bundeskabinett hat am 18.09.2020 den Entwurf für die neue "HOAI 2021" beschlossen. Jetzt muss der Bundesrat noch zustimmen.
     
  • HOAI-Praktikerseminar (mit neuem Architekten- und Ingenieurvertragsrecht)
     
  • Praktikerseminar: "Haftung von Architekten und Ingenieuren" (mit neuem Architekten- und Ingenieurvertragsrecht)
     
  • Praktikerseminar VOB/B
    Zustandekommen und Durchführung von Bauverträgen nach VOB/B und BGB
     
  • Neu: Webinare von HOAI.de
     
 
 
Neue HOAI 2021:
Das Bundeskabinett hat am 18.09.2020 den Entwurf für die neue HOAI beschlossen!

 
Bereits in unseren letzten beiden Newslettern Nr. 36 vom 01.07.2020 und Nr. 37 vom 24.08.2020 hatten wir über die aktuell vorliegenden Entwürfe für die geänderte Ermächtigungsgrundlage der HOAI (ArchLG) und die neue HOAI ("HOAI 2021") berichtet. 
 
Am 18.09.2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf für die neue Fassung der HOAI beschlossen. Im nächsten Schritt bedarf es jetzt noch der Zustimmung des Bundesrats, da es sich bei der HOAI um eine zustimmungsbedürftige Rechtsverordnung handelt. 
 
Bevor der Bundesrat der neuen HOAI zustimmt, muss er sich jedoch noch einmal mit ihrer rechtlichen Grundlage, dem Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (ArchLG), befassen. Schon in seiner 993. Sitzung vom 18.09.2020 hat sich der Bundesrat unter TOP 52 mit dem ArchLG befasst und ist dabei der Empfehlung des federführenden Wirtschaftsausschusses gefolgt. Demnach wurde dem Entwurf des ArchLG in der vorliegenden Fassung nicht zugestimmt, sondern zunächst wie folgt dazu Stellung bezogen: 
"
Der Bundesrat bittet, im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens zu prüfen, ob in der künftigen Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer Honorarordnung für Ingenieur- und Architektenleistungen ausdrücklich klargestellt werden sollte, dass die Grundlagen und Maßstäbe zur Berechnung von Honoraren sich im Rahmen des Angemessenen bewegen müssen.
 "
 
Zur Begründung hat der Bundesrat angeführt, dass eine ausdrückliche Angemessensheitsregelung bezüglich der Honorare in der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage die gerichtliche Überprüfung sowohl zu hoher als auch zu niedriger Honorarforderungen erleichtern und langwierige Streitigkeiten vermeiden könne. Zudem wurde auf die entsprechenden Angemessenheitsregelungen im Steuerberatungsgesetz, der Steuerberatervergütungsverordnung und im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz verwiesen.
 
Es bleibt also weiter spannend, bis zunächst die Ermächtigungsgrundlage und dann in der Folge auch die neue HOAI vom Bundesrat beschlossen werden. Dies soll alles noch in diesem Jahr geschehen, damit die neue HOAI dann am 01.01.2021 in Kraft treten kann. Damit darf die Praxis ab kommenden Jahr mit klaren Verhältnissen rechnen. Die durch das EuGH-Urteil vom 04.07.2019 ausgelöste und aktuell bestehende unklare Rechtslage bleibt allerdings für alle bis zum Inkrafttreten der neuen HOAI abgeschlossenen Verträge bestehen. Hier warten wir gespannt auf die Entscheidung des EuGH zu dem Vorlagebschluss des BGH vom 14.05.2020 (Az.: VII ZR 174/19; siehe hierzu Newsletter Nr. 35 vom 27.05.2020), die jedoch nicht alle strittigen Fragen klären wird.  
 
 

Matthias Hilka
 
Rechtsanwalt und Fachanwalt
für Bau- und Architektenrecht
Unsere Seminare im Jahr 2020:
 
 
HOAI-Seminar
 
Unser bewährtes HOAI-Praktikerseminar.
 
Referenten: 
Klaus Heinlein,
Matthias Hilka,
Werner Seifert,
Wolfgang Haack.
 
Anmeldung
 
Haftungs-Seminar
 
Seminar zum neuen Bauvertragsrecht und zur Haftung von Architekten und Ingenieuren
 
Referenten:
Klaus Heinlein, 
Matthias Hilka
 
Anmeldung
 
VOB-Seminar
 
Unser neues Seminar zur VOB/B und zum neuen Bauvertragsrecht.
 
 
Referent: Jörg Teller
 
 
 
Anmeldung
 
 
 
HOAI-Praktikerseminar
 
HOAI-Praktikerseminar: "Planer und deren Auftraggeber im Spannungsfeld zwischen verbindlichem Preisrecht und Vertragsfreiheit"
Das Seminar wird von den Kammern als Fortbildungsveranstaltung anerkannt und mit Fortbildungspunkten für eine Ganztagesveranstaltung belegt. Hierzu erhalten Sie am Ende der Veranstaltung eine Teilnahmebestätigung zur Vorlage bei den Kammern.
 
Die Termine und Orte:
  • München im The Westin Grand Hotel am 14.07.2020
  • Hamburg im Marriott Hamburg am 15.09.2020
  • Berlin im Crown Plaza Potsdamer Platz am 11.11.2020
  • Stuttgart im Steigenberger Graf Zeppelin am 26.11.2020
  • Frankfurt im Steigenberger Airport Hotel am 09.12.2020
  • München im The Westin Grand München am 14.12.2020
 
Das Programm
 
09.00
  • Begrüßung
 
09.05
  • Der Architekten- und Ingenieurvertrag im BGB
  • Werkvertrag
  • Form
  • Akquisition
  • Definition des Architekten- und Ingenieurvertrags (§ 650p Abs. 1 BGB)
  • Zielfindungsphase (§ 650p Abs. 2 BGB)
  • Sonderkündigungsrechte (§ 650r BGB)
  • Anordnungsrecht und Vergütungsfolgen (§§ 650q, 650b BGB)
  • Kündigung aus wichtigem Grund (§ 648a BGB)

11.00
  • Kaffeepause

11.15
  • Die HOAI nach dem EuGH-Urteil
  • Verfahrensablauf
  • HOAI und Europarecht
  • Auswirkungen des EuGH-Urteils
  • Die Entscheidung des BGH vom 14.05.2020
  • Konsequenzen für die Praxis

11.45
  • Honorarvereinbarung / Praxisbeispiele
  • Zeitpunkt und Form der Honorarvereinbarung
  • Honorarsätze
  • Pauschalhonorare
  • Zeithonorar/Stundensätze
  • Nebenkosten
  • Bauzeitverlängerung
  • Stufenverträge

13.00
  • Mittagspause

14.00
  • Das Abrechnungssystem der HOAI
  • Objekte / Objektbegriff
  • Leistungsbilder
  • Grundleistungen
  • Teilleistungen / Splittingtabellen
  • Beratungsleistungen
  • Besondere Leistungen
     
  • Anrechenbare Kosten des Objekts
  • Baukostenberechnungsmodell
  • Mitzuverarbeitende Bausubstanz
  • Baukostenvereinbarungsmodell
  • Alternative Modelle

16.00
  • Kaffeepause

16.15
  • Anrechenbare Kosten für Leistungsbilder
  • Objektplanung Gebäude
  • Technische Ausrüstung
  • Tragwerksplanung
     
  • Honorarzonen
  • Regelbeispiele in Objektlisten
  • Bewertungsmerkmale
  • Bewertungspunkte
     
  • Änderungsleistungen
  • Planungsänderungen
  • Wiederholte Grundleistungen
     
  • Honorarzuschläge für Leistungen im Bestand
  • Umbau und Modernisierung
  • Instandsetzung und Instandhaltung
     
  • Diskussion / Erfahrungsaustausch

17.45
  • Veranstaltungsende
 
Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen! Melden Sie sich am besten gleich hier an! 
 
Online-Anmeldung für das HOAI-Seminar
 
 
 
Praktikerseminar: "Haftung von Architekten und Ingenieuren"
 
Ziel des Seminars ist, einen umfassenden Überblick über die Haftungsrisiken bei der Erbringung von Architekten- und Ingenieurleistungen unter Einbeziehung der Neuregelungen zum Bauvertragsrecht und zum Architekten- und Ingenieurvertragsrecht im BGB zu vermitteln.
Aus der umfangreichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte werden anschauliche Beispiele für die steigenden Anforderungen an die Kenntnisse im Bau- und Werkvertragsrecht und die aus der heutigen Komplextät des Planens und Bauens resultierenden Haftungsrisiken aufgezeigt.
 
Die Termine und Orte
  • München im The Westin Grand Hotel am 15.07.2020
  • Hamburg im Marriott Hamburg am 16.09.2020
  • Berlin im Crown Plaza Potsdamer Platz am 12.11.2020
  • Frankfurt im Steigenberger Airport Hotel am 10.12.2020
 
Das Programm
 
09.00
  • Begrüßung

09.05
  • Rechtliche Grundlagen
  • Grundsätze des Werkvertragsrechts
  • Haftungsansprüche gegen Architekten und Ingenieure
     
  • Honorarkürzungen für fehlende Teilleistungen
     
  • Geänderte Rechtsprechung zum Schadensersatz ohne Mängelbeseitigung
 
11.00
  • Kaffeepause
 
11.15
  • Haftung für die Genehmigungsfähigkeit der Planung
  • Leistungspflichten in den einzelnen Leistungsphasen
  • Beispiele aus der Rechtsprechung
     
  • Pflichten von Planern bei Bauverträgen
  • Verpflichtung zur Erstellung von Verträgen?
  • VOB-Kenntnisse
  • Abwicklung von Bauverträgen
     
  • Neues Bauvertragsrecht im BGB
  • überblick über die Neuregelungen
  • änderungen des Vertrages / Anordnungsrecht
  • Vergütungsanpassung
  • Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme
  • Schriftform der Kündigung
  • Sonderregelungen beim Verbrauchervertrag
  • Mangelhaftes Baumaterial: änderung des Kaufrechts
 
13.00
  • Mittagspause
 
14.00
  • Neue Sonderregelungen zum Architekten- und Ingenieurvertrag
  • Vertragstypische Pflichten des Architekten und Ingenieurs (Planungs- und Überwachungsziele)
  • Sonderkündigungsrechte (Auftraggeber und Auftragnehmer)
  • Teilabnahme
  • Gesamtschuldnerische Haftung
     
  • Haftung für Kostenüberschreitungen
     
  • Haftung für Terminüberschreitungen
 
16.00
  • Kaffeepause
 
16.15
  • Gesamtschuldnerische Haftung mehrerer am Bau Beteiligter
  • bei Überwachungsfehlern
  • bei Planungsfehlern
  • von Architekten und Sonderfachleuten
  • Gesamtschuldnerausgleich
     
  • Die Abnahme von Architekten- und Ingenieurleistungen
  • Abnahmeformen
  • Abnahmewirkungen
  • Teilabnahme / vertragliche Vereinbarungen
  • Verjährung
     
  • Diskussion / Erfahrungsaustausch
 
17.45
  • Veranstaltungsende
 
Das Seminar wird von den Kammern als Fortbildungsveranstaltung anerkannt und mit Fortbildungspunkten für eine Ganztagesveranstaltung belegt. Hierzu erhalten Sie am Ende der Veranstaltung eine Teilnahmebestätigung zur Vorlage bei den Kammern.
 
Online-Anmeldung für das Haftungs-Seminar
 
 
 
VOB/B - Praktikerseminar
 
Das Seminar hat die Vermittlung der wesentlichen rechtlichen Grundlagen für den Abschluss und die Abwicklung von Bauverträgen zum Ziel. Die Teilnehmer werden anhand zahlreicher Fälle aus der Beratungspraxis mit den aktuellen Herausforderungen des Bauvertragsrechts vertraut gemacht. Das Seminar richtet sich an Bauunternehmer, Bauingenieure, Architekten, Bauauftraggeber, Investoren sowie Bau- und Projektleiter.
 
Die Termine und Orte
  • Stuttgart im Steigenberger Graf Zeppelin am 19.11.2020
  • Frankfurt im Steigenberger Airport Hotel am 09.12.2020
 
Das Programm
 
9.00
Begrüßung
 
9.15
Abschluss des Bauvertrages
  • Wesentliche Rechtsquellen
  • Vereinbarungen am Bau
Bedeutung der Grundsätze zum kaufmännischen Bestätigungsschreiben
  • Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen und unwirksame Bauvertragsklauseln
 
10.30
Kaffeepause
 
10.45
Nachträäge nach VOB/B und BGB
  • Fallstricke in der Angebotsphase
  • Leistungsänderungen beim VOB-Bauvertrag (§§ 1, 2 VOB/B)
  • Zusätzliche Leistungen beim VOB-Bauvertrag (§§ 1, 2 VOB/B)
  • Bedeutung des gesetzlichen Bauvertragsrechts (§§ 650a ff. BGB)
  • Anordnungen des Auftraggebers (§ 650b BGB)
  • Vergüütungsanpassung (§ 650c/d BGB)
  • Verhältnis der Vorschriften aus VOB/B und BGB
 
12.00
Umgang des Auftragnehmers mit Bedenken
  • Rechtliche Grundlagen
  • Rechtsfolgen einer ordnungsgemäßen Bedenkenmitteilung
  • Fallstricke der Praxis
 
13.00
Mittagspause
 
14.00
Vorgehen des Auftragnehmers bei Baubehinderungen
  • Baubehindernde Umstände
  • Wichtiges zur Behinderungsanzeige
  • Rechtliche Wirkungen
 
14.30
Abnahme der Bauleistung
  • Durchführung der Abnahme
  • Rechtswirkungen
  • Vertragsändernde Vereinbarungen im Abnahmeprotokoll
 
15.00
Vorgehen bei Mängeln
  • Mängelrechte nach VOB/B und BGB
  • Unberechtigte Mangelanzeige
  • Mangelbeseitigung „ kulanzhalber“
 
15.30
Kaffeepause
 
15.45
Abrechnung der Bauleistung
  • Prüfbarkeit der Schlussrechnung aus rechtlicher Sicht
  • Forderungsverlust durch Schlusszahlung
 
16.00
Ausgewählte aktuelle Rechtsprechung
  • Vorstellung und Erlääuterung von aktuellen obergerichtlichen Entscheidungen mit Bedeutung füür die Praxis
 
16.30
Veranstaltungsende
 
Das Seminar wird von den Kammern als Fortbildungsveranstaltung anerkannt und mit Fortbildungspunkten für eine Ganztagesveranstaltung belegt. Hierzu erhalten Sie am Ende der Veranstaltung eine Teilnahmebestätigung zur Vorlage bei den Kammern.
 
Online-Anmeldung für das VOB/B-Seminar
 
 
Neu: Webinare von HOAI.de
 
In Zukunft wollen wir neben unseren Präsenzveranstaltungen auch Webinare für unsere Teilnehmer anbieten. In einem ersten Schritt können Sie die beiden nachstehenden Webinare ausprobieren. Beide Webinare sind kostenfrei. 
 
 
 
Webinar Nr. 1:
Die HOAI nach dem Urteil des EuGH vom 04.07.2019 und dem Beschluss des BGH vom 14.05.2020 - wie geht es weiter?
 
Nachdem der EuGH am 04.07.2019 die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze in der HOAI für euoparechtswidrig erklärt hat, musste sich der BGH nunmehr mit der spannenden Frage befassen, welche Auswirkungen dieses Urteil auf Streitigkeiten zwischen Privaten in der Bundesrepublik Deutschland hat. Ist das Preisrecht hier noch anwendbar? Oder gilt das Preisrecht der HOAI überhaupt nicht mehr?
In unserem Webinar Nr. 1 behandeln wir die wesentlichen Aspekte zur Beantwortung dieser aktuellen Fragen!
 
Dauer: ca. 1 h 15 Minuten
Die Teilnahme ist kostenfrei!
 
Anmeldung (kostenfrei)
 
Webinar Nr. 2:
Gewerbliche Mietverträge und die Einhaltung der Schriftform


 
 
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27.09.2017 hat die Einhaltung der Schriftform bei Mietverträgen nochmals an Bedeutung gewonnen.
In diesem Kurzwebinar wird neben einer einleitenden Erläuterung zum gesetzlichen Hintergrund anhand von drei Fallbeispielen die Schriftformthematik aufgezeigt, damit die Teilnehmer für künftig abzuschließende Mietverträge oder Nachträge das entsprechende Problembewusstsein entwickeln und Fehler im Mietvertrag künftig vermieden werden.
 
Dauer: ca. 15 Minuten
Die Teilnahme ist kostenfrei!
 
Anmeldung (kostenfrei)
 
Kommentar zur HOAI
von Klaus Heinlein und Matthias Hilka (Herausgeber), 2. Auflage
 
 
Im Jahr 2018 ist die zweite Auflage des HOAI-Kommentars zur HOAI 2013 als "Taschenkommentar" im Werner-Verlag erschienen. Der Kommentar wird von den Machern von HOAI.de herausgegeben.
 
Für alle Teilnehmer unseres HOAI-Seminars ist der HOAI-Kommentar in der Teilnahmegebühr enthalten! Die HOAI-Kommentare werden jeweils am Veranstaltungstag an die Teilnehmer ausgehändigt.

Der Kommentar kann auch unmittelbar beim Verlag zum Preis von 79,- EUR bestellt werden.
Der Taschenkommentar HOAI bietet in übersichtlicher und klar verständlicher Form wichtige Hinweise für die Handhabung der neuen HOAI im beruflichen Alltag. Er weist auf die Neuerungen hin und gibt Hilfestellung für die Anwendung der HOAI 2013.
Praxistipps und Beispiele geben nützliche Hinweise in Honorarfragen und runden die praxisbezogene Darstellung ab. Durch ein Autorenteam von mit der HOAI befassten Praktikern (Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht, Honorarsachverständige, Richter) ist größtmöglicher Praxisbezug gewährleistet.

Die Herausgeber:
Klaus Heinlein, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Rechtsanwalt in der SMNG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Frankfurt a.M.
Matthias Hilka, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Rechtsanwalt in der SMNG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Frankfurt a.M.
 
Beide Herausgeber sind auch gemeinsame Betreiber der Internetplattform HOAI.de. Neben zahlreichen Veröffentlichungen zum Bau- und Architektenrecht sind sie auch Referenten zahlreicher Fachvorträge zum Thema Architektenrecht/HOAI.
 
Planerrechts-Report
 
Der Planerrechts-Report ist ein monatlich erscheinendes Informationsblatt für alle, die mit Planungsleistungen zu tun haben!
Für Architekten, Ingenieure und ihre Auftraggeber werden die wichtigsten aktuellen Urteile zum Planerrecht in der bewährten Methode des Baurechts-Reports praxisnah aufbereitet. Zu dem jeweils mit einem Fallbeispiel unterlegten Problem wird in verständlicher Form die einschlägige Gerichtsentscheidung wiedergegeben. Die "Hinweise für die Praxis" beinhalten Ratschläge, wie die besprochene Entscheidung für die Praxis der Planer umgesetzt werden kann.
 
Alles Wichtige zu Honorar, Haftung und Vergabe für Architekten, Ingenieure und alle übrigen Planer sowie ihre Auftraggeber:
  • praxisnah (von erfahrenen Praktikern für Praktiker)
  • aktuell
  • exakt
  • verständlich
  • übersichtlich
10 Minuten Lesezeit im Monat, die sich wirklich lohnen!
Der Planerrechts-Report erscheint monatlich und ist äußerst preisgünstig: nur 29,40 Euro im Jahr (zzgl. Porto und Verpackung 10,50 EUR (netto) pro Jahr für 12 Ausgaben).
Sie können den Planerrechts-Report auf HOAI.de online bestellen.
 
Online-Bestellung Planerrechts-Report
 
 
Impressum:
Dieser Newsletter ist ein Service von www.HOAI.de
 
HOAI.de
Heinlein Hilka Hilka GbR
Biggleswadestraße 6
63526 Erlensee
 
USt-IdNr.: DE191175132
 
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